Ein EU-Referendum in Frankreich?

Da der Front National nach den Parlamentswahlen im Juni 2017 keine Mehrheit in der Nationalversammlung erringen dürfte, ist selbst im Falle eines Wahlsieges von Marine Le Pen die Kohabitation wahrscheinlich.

Es ist in Frankreich gar nicht so einfach, ein Referendum zum Austritt aus der Europäischen Union auf den Weg zu bringen. Nach Artikel 88-1 der französischen Verfassung wirkt Frankreich an der Europäischen Union mit und stimmt nach Artikel 88-2 „der Übertragung der zur Schaffung der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion er­forderlichen Kompetenzen zu“. Um aus der EU auszutreten, muß Frankreich also seine Verfassung vorher ändern.

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